patentschmutz.de-blog https://patentschmutz.de Initiative gegen Softwarepatente de Bundespatentgericht erklärt gefürchtetes Vistaprint-Patent für nichtig http://www.patentschmutz.de/blog/uuid/4e4c1bec-b20e-4a81-8e54-ce0d3891bad8.html Heute wurde vom Bundespatentgericht das europäische Patent EP0852359 für nichtig erklärt. Die Durchsetzung des Patents in Deutschland durch die Firma Vistaprint hatte für großes Aufsehen gesorgt, da es nahezu die gesamte Druckbranche bedrohte. Die heutige Entscheidung sorgt vielleicht für Aufatmen, doch darf angesichts dieser einzelnen Entscheidung nicht angenommen werden, die Softwarepatentprolematik habe sich erledigt. Kompromittierendes von Siemens http://www.patentschmutz.de/blog/uuid/e82f6f7f-287d-434b-a706-6a09d8a8495a.html Es ist Sache der Politik, Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen Entscheider sich wieder der Gesamtwirtschaft gegenüber verantwortungsvoll verhalten können. Dennoch ist es geradezu entlarvend, in welch' unkritischem Ton man sich auf den Webseiten der Abteilung "Corporate Technology" des Siemens-Konzerns äußert. World Day Against Software Patents http://www.patentschmutz.de/blog/uuid/9855c0df-7f4c-4efb-82f5-887ca4fbb8e3.html Vor fünf Jahren, am 24. September 2003, stoppte das Europäische Parlament den bisher bekanntesten Vorstoß zur Einführung von Softwarepatenten in Europa. Ab heute soll dieser Tag jährlich gefeiert werden. Engagiertes Unternehmertum statt Patentblockade http://www.patentschmutz.de/blog/uuid/76dd5999-febf-49e1-a7d9-2d3559f9b2ff.html Brauchen wir gewerblichen Rechtschutz für Messergebnisse? Patentlobbyisten führen diese Anwendung oft als Rechtfertigung für die Einführung von Softwarepatenten an. Dies ist aber keinesfalls eine Lösung. Ein Artikel in der "Technology Review" zeigt nun, wie es auch ganz ohne gewerblichen Rechtschutz geht. Keine Entwarnung anlässlich widerrufener Softwarepatente http://www.patentschmutz.de/blog/uuid/514c09b6-2b4a-40ee-8490-876904d2ff6c.html Die in vergangenen Monaten erfolgten Widerrufe einiger Softwarepatente sind kein Grund zur Entwarnung. Zwischen Einspruch und Widerruf kann es mehrere Jahre dauern. Derweil können etwaige Urteile aus Verletzungsprozessen ungestört vollstreckt werden. 15 Jahre WWW http://www.patentschmutz.de/blog/uuid/91d11456-67ee-42b5-a911-0d990e2f9564.html Vor 15 Jahren wurde der Code der ersten Web-API und Webservers freigegeben und brachte damit eine Entwicklung in gang, deren grandioses Ergebnis wir heute am WWW ablesen können. Wir erklären, dass dies unter einem Softwarepatenteregime nicht geschehen wäre.